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Gesucht nach "3".
Es wurden 530 Ergebnisse in 27 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 71 bis 80 von 530.
Erschliessungsbeitragssatzung_ab_13.11.2014.pdf

Teilung in Abweichung zu Satz 1 durch 3,5. (3) Ist weder die Zahl der Vollgeschosse noch die Gebäudehöhe, sondern nur eine Baumassenzahl festgesetzt, ist sie durch 3,5 zu teilen, wobei Bruchzahlen kaufmännisch [...] Sondergebieten " 25 m 2. für Fuß- und Wohnwege " 6 m (§ 127 Abs. 2 Nr. 2 BauGB) 3. für Sammelstraßen " 25 m (§ 127 Abs. 2 Nr. 3 BauGB) 4. für unselbständige Parkflächen und Grünanlagen jeweils " 6 m 5. für [...] Gleiches gilt für den Bereich der Einmündung in andere bzw. Kreuzung mit anderen Erschließungsanlagen. § 3 Beitragsfähiger Aufwand (1) Der beitragsfähige Aufwand wird nach tatsächlichen Kosten grundsätzlich[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 138,80 KB
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Zuletzt geändert: 22.12.2020
Feuerwehrgebuehrensatzung_Neckarsteinach1.pdf

€ / n. festgesetzt 3 Gebühren für Anhänger und Geräte Gebühr je 15 Minuten 3.1 Anhänger Mehrzweckanhänger Neckarsteinach 10,00 € / 7,00 € Mehrzweckboot Trailer MZB 25,00 € / 11,25 € 3.2 Geräte Feuerlös [...] t Handscheinwerfer 3,00 € / 1,50 € Beleuchtungssatz 6,00 € / n. festgesetzt Ölsperre Die Beschaffung wird dem Gebühren- und Auslagenschuldner zum Tagespreis in Rechnung gestellt 3.3 Pumpen Öl- und Öla [...] 119), jeweils in Verbindung mit den §§ 15 Abs. 7, 17 Abs. 3, 61 des Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (HBKG) in der Fassung vom 3. Dezember 2010 (GVBl. I S. 502) sowie der §§ 1 bis 5a, 9[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 188,82 KB
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Zuletzt geändert: 22.12.2020
Hauptsatzung_vom_01.05.2021.pdf

in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl I S. 142) zuletzt geändert durch Art. 2 u. 3 des Gesetzes vom 11.12.2020 (GVBl. S. 915) hat die Stadtverordnetenversammlung in Neckarsteinach am [...] einzugehen. Hiervon unberührt bleiben die Regelungen über die Zuständigkeiten der gemeindlichen Organe. (3) Die Stadtverordnetenversammlung überträgt dem Magistrat gem. § 50 Abs. 1 HGO die Entscheidung über [...] (BauGB), 2. Abschnittsbildung und Zusammenfassung mehrerer Erschließungsanlagen nach § 130 Abs. 2 BauGB, 3. Erwerb, Tausch, Veräußerung oder Belastung von Grundstücken bzw. die Rückabwicklung von Grundstück[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 94,04 KB
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Zuletzt geändert: 27.04.2021
Kommunale Ehrungen

Ehrenbezeichnung entscheidet ausschließlich die Gemeindevertretung mit einfacher Mehrheit (§ 51 Nr. 3 HGO). Die Gemeinde kann in einer Satzung weitere Möglichkeiten für anlassbezogene Ehrungen bestimmen [...] (Der Bundespräsident) § 28 Absatz 2 HGO (Hessenrecht Rechts - und Verwaltungsvorschriften) § 51 Nr. 3 HGO (Hessenrecht Rechts - und Verwaltungsvorschriften)[mehr]

Zuletzt geändert: 02.04.2024
Hundesteuersatzung_zum_01.01.2017.pdf

Hund länger als zwei Monate gepflegt, untergebracht oder auf Probe oder zum Anlernen gehalten hat. (3) Alle in einen Haushalt aufgenommenen Hunde gelten als von ihren Halterinnen oder Haltern gemeinsam [...] mehrere Personen gemeinschaftlich einen oder mehrere Hunde, so sind sie Gesamtschuldner der Steuer. § 3 Entstehung und Ende der Steuerpflicht (1) Die Steuerpflicht entsteht mit dem 1. des Monats, in dem ein [...] Hundehaltung gilt mit dem Ablauf des Kalendermonats als beendet, in dem die Meldung nach § 10 Abs. 3 dieser Satzung erfolgt. § 4 Erhebungszeitraum, Entstehung der Steuer (1) Die Steuer wird als Jahressteuer[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 191,69 KB
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Zuletzt geändert: 22.12.2020
Bodenabbaugenehmigung

hen Bodenschätzen aus dem Bundesberggesetz (BBergG). Die bergrechtlichen Bodenschätze sind in § 3 Abs. 3 und 4 BBergG aufgelistet. bei allen anderen Bodenschätzen wenn beim Abbau ein Gewässer hergestellt[mehr]

Zuletzt geändert: 02.04.2024
Strassenreinigungssatzung_ab_12.12.2003.pdf

Beseitigung von Schnee- und Eisglätte (1) Bei Schnee- und Eisglätte haben die Verpflichteten (§ 3) die Gehwege (§ 2 Abs. 3), die Überwege (§ 2 Abs. 4), die Zugänge zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang (§ 10 [...] der Reinigungspflicht (1) Die Verpflichtung zur Reinigung der öffentlichen Straßen nach § 10 Abs. 1 - 3 HStrG wird nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen auf die Eigentümer und Besitzer der durch öffentliche [...] Mopedwege und Standspuren) und Überwege entlang der Bundesstraße 37 und der L 535/ Schönauer Straße. (3) Soweit die Stadt nach Abs. 2 verpflichtet bleibt, übt sie die Reinigungspflicht als öffentlich-rechtliche[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 139,16 KB
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Zuletzt geändert: 10.08.2021
Elternzeit Übertragung

Arbeitgeberin oder Ihres Arbeitgebers. Möchten Sie die Elternzeit in 3 oder mehr Abschnitte einteilen und soll der 3. Zeitabschnitt erst ab dem 3. Geburtstag Ihres Kindes beginnen, benötigen Sie die Zustimmung [...] können Sie pro Kind bis zu 3 Jahre Elternzeit nehmen. Sie können Ihre Elternzeit am Stück nehmen oder aufteilen. Sie können maximal 24 Monate auch in dem Zeitraum ab dem 3. Geburtstag bis einschließlich [...] g können Sie ab dem 3. Geburtstag nur bekommen, wenn Sie während der Elternzeit sozialversicherungspflichtig Teilzeit arbeiten. Wenn Sie den 2. Abschnitt der Elternzeit nach dem 3. Geburtstag Ihres Kindes[mehr]

Zuletzt geändert: 02.04.2024
Werkstattkarte erneuern

oder Beauftragung der Werkstatt zur Prüfung von Fahrtenschreibern vorlegen. Diese darf nicht älter als 3 Jahre sein. Bei jedem Antrag auf Erneuerung einer Werkstattkarte müssen Sie als Unternehmen den Nachweis [...] Kontrollgeräte-Schulungsrichtline geschult wurde. Der Schulungsnachweis darf dabei nicht älter als 3 Jahre sein. Die Werkstattkarte ist PIN-geschützt. Die persönliche PIN-Nummer bekommt die Fachkraft an[mehr]

Zuletzt geändert: 02.04.2024
Gebuehrenordnung_zur_Friedhofsordnung_ab_01.07.2020.pdf

h zur Tragung der Kosten verpflichtet hat. (2) Mehrere Verpflichtete haften als Gesamtschuldner. § 3 Entstehung der Gebührenschuld, Fälligkeit (1) Die Gebührenschuld entsteht mit der Inanspruchnahme von [...] vollendeten 5. Lebensjahr 1) in einer Reihengrabstätte 1.340,00 € 2) in einer Wahlgrabstätte 1.340,00 € 3) Zuschlag in einem Tiefengrab 670,00 € b) Bei der Bestattung der Leiche Verstorbener bis zum vollendeten [...] vollendeten 5. Lebensjahr 1) in einer Reihengrabstätte 804,00 € 2) in einer Wahlgrabstätte 804,00 € 3) Zuschlag in einem Tiefengrab 670,00 € (2) Bei der Beisetzung von Aschenresten werden für das Ausheben und[mehr]

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Dateigröße: 110,28 KB
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Zuletzt geändert: 22.12.2020