Wahlen: Gemeinde Neckarsteinach

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Wahlen

Hier finden Sie Informationen über Wahlen in Neckarsteinach.
Machen Sie der Demokratie zuliebe von Ihrem Stimmrecht Gebrauch!

Bundestagswahl 2021

Informationen über das Wahlrecht

WER IST WAHLBERECHTIGT?

Wahlberechtigung nach § 12 Abs. 1 BWG

Deutsche Staatsbürgerinnen und -bürger dürfen an der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021 teilnehmen. Sie sind wahlberechtigt, wenn sie am Wahltag folgende Voraussetzungen erfüllen:

  • das 18. Lebensjahr vollendet haben,
  • die deutsche Staatsangehörigkeit haben,
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

In einem Wahllokal der Stadt Neckarsteinach oder per Briefwahl bei der Stadt Neckarsteinach dürfen nur Personen wählen, die:

  • in dem Wählerverzeichnis der Stadt Neckarsteinach eingetragen sind,
  • seit mindestens drei Monaten in der Stadt Neckarsteinach eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten,
  • Deutsche die im Ausland leben und Ihren letzten Wohnsitz in Neckarsteinach hatten (siehe hierzu Deutsche im Ausland).
 

DEUTSCHE IM AUSLAND
Wählen kann nur, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist. Deutsche im Ausland, die nicht in Deutschland gemeldet sind, bezeichnet man auch als Auslandsdeutsche. Sie werden nicht von Amts wegen in ein Wählerverzeichnis eingetragen. Wollen Auslandsdeutsche an Bundestagswahlen teilnehmen, müssen sie vor jeder Wahl einen schriftlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis der Stadt Neckarsteinach stellen. (Nur wenn der letzte Wohnsitz im Bundesgebiet bei der Stadt Neckarsteinach war.)

Deutsche in Ausland - Informationen vom Bundeswahlleiter

Antrag zur Aufnahme in Wählerverzeichnis - für Auslandsdeutsche (PDF-Datei)

Bitte beachten Sie, dass die Erstausfertigung und die Zweitauswertigung jeweils mit der Rückeite versehen sind. Bitte fügen Sie eine Kopie Ihres Reisepasses mit bei. Der Antrag muss bis spätenstens zum 21. Tag vor der Wahl (03.09.2021 - 12 Uhr) im Original bei der Stadt Neckarsteinach vorliegen (keine E-Mail Versendung).

Online Wahlschein beantragen

Zur Teilnahme an der Briefwahl wird ein sogenannter Wahlschein benötigt.
Wer schnell und unkompliziert seinen Wahlschein beantragen möchte, um die Teilnahme an der Briefwahl sicherzustellen kann dies hier online tun.

Wahlschein beantragen

Stimmzettelschablonen für Blinde und Sehbehinderte

Gemeinsame Pressemitteilung des Blinden- und Sehbehindertenbundes in Hessen und des Landeswahlleiters

Blinde und sehbehinderte Wählerinnen und Wähler können bei der bevorstehenden Bundestagswahl mit Hilfe von Stimmzettelschablonen wählen, die der Blinden- und Sehbehindertenbund in Hessen e.V. (BSBH) herstellt und vertreibt. Mit den Schablonen können Blinde oder Sehbehinderte eigenständig an den Wahlen teilnehmen. Beim BSBH in Hessen kann die Schablone ab sofort angefordert werden. Mitglieder des BSBH erhalten die Wahlschablone unaufgefordert zugeschickt.

Die Stimmzettelschablonen werden aus Karton hergestellt. Entsprechend dem Aufbau des Stimmzettels ist die Schablone auf der linken und rechten Seite mir einer Lochreihe ausgestattet und mit tastbaren Ziffern versehen. Alle Stimmzettel haben in der rechten oberen Ecke ein Loch, mit dessen Hilfe Blinde und Sehbehinderte diesen ohne fremde Hilfe richtig in die Schablone einlegen können. Mit jeder Schablone wird eine Audio-CD ausgeliefert, die eine Anleitung zum Gebrauch der Schablone und sämtliche Informationen des amtlichen Stimmzettels enthält.

Der BSBH stellt in Zusammenarbeit mit der Druckerei der Deutschen Blindenstudienanstalt e.V.(Blista) in Marburg, die Schablonen her und vertreibt sie auch. Die für den Gebrauch notwendige Hör-CD wird vom Aufsprachedienst des Deutschen Vereins der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf e.V. (DVBS) produziert.

Die Schablonen sowie die Audio-CDs können – auch von allen nicht organisierten Blinden und Sehbehinderten – ausschließlich beim BSBH bei folgender Adresse kostenlos angefordert werden: Blinden- und Sehbehindertenbund in Hessen e.V., Börsenstraße 14, 60313 Frankfurt am Main, Tel.: 069/1505-966 oder 01805/666-456, Fax: 069/1505-9677, E-Mail

Wichtige Informationen aus Anlass der Corona-Pandemie zur Wahl und am Wahltag

Liebe Wählerinnen und Wähler,

die pandemiebedingten Einschränkungen werden auch Auswirkungen auf die am 26. September 2021 stattfindenden Bundestagswahl haben. Wir können ihnen jedoch versichern, dass im Rahmen der Durchführung der Wahlen alle notwendigen Vorkehrungen getroffen werden, um eine Gefährdung der Gesundheit sowohl der Wählerinnen und Wähler als auch der ehrenamtlichen Mitglieder der Wahlvorstände am Wahltag auszuschließen. Dazu zählen folgende Maßnahmen:

  • Im Wahlraum sowie in dem Gebäude, in dem sich der Wahlraum befindet, besteht die Verpflichtung, während des Aufenthalts eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Für den Fall, dass Wählerinnen oder Wähler ihre Maske vergessen haben, werden diese auch im Wahlraum vorgehalten.
  • Die Wahlräume wurden sorgfältig ausgewählt und eingerichtet. Es ist organisatorisch gewährleistet, dass sie regelmäßig gelüftet werden und der einzuhaltende Mindestabstand zwischen Wählerinnen und Wählern eingehalten werden kann.
  • Alle Kontakt-Oberflächen der Wahlräume – insbesondere die Wahlkabinen und die Wahlurne – werden regelmäßig und gründlich gereinigt.
  • Für die Stimmabgabe werden für alle Wählerinnen und Wähler neue Schreibstifte vom Wahlvorstand ausgegeben, die Sie behalten können.
  • Alle Mitglieder der Wahlvorstände werden mit medizinischen Masken (OP-Masken oder FFP2 Masken) ausgestattet. Es werden Plexiglastrennscheiben am Tisch des Wahlvorstandes angebracht.
 

Darüber hinaus besteht auch die Möglichkeit der Stimmabgabe per Briefwahl.

Hierfür benötigen Sie einen Wahlschein, den sie wie folgt beantragen können:

 

Antragsmöglichkeiten für die Briefwahl

  • Internet (Online Wahlscheinantrag)
    Alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Stadt Neckarsteinach haben die Möglichkeit, ab dem 16.08.21 einen Wahlschein zur Teilnahme an der Briefwahl oder zur Wahl in einem anderen Wahllokal des Wahlkreises über das Internet zu beantragen.
    Sie werden mit der Zusendung einer Wahlbenachrichtigung informiert. Auf dieser Benachrichtigung finden Sie auch die notwendigen Informationen zum Wahlbezirk und der laufenden Nummer, unter der Sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind.
    Die Online-Wahlscheinbeantragung ist auf unserer Internetseite in der Zeit vom 16.08.2021 bis 22.09.2021 um 23:59 h auf der Startseite der Homepage freigeschaltet.
     
  • Post (Antragsvordruck Briefwahl auf der Wahlbenachrichtigung)
    Sie haben die Möglichkeit, die Briefwahlunterlagen über einen Antragsvordruck, der auf der Wahlbenachrichtigung abgedruckt ist, auf dem Postweg zu beantragen.
    Zur Vermeidung von Portokosten können Sie den Antrag selbstverständlich auch in den Briefkasten am Rathaus einwerfen.
  • Formloser Antrag per Post, Email oder Fax
    Auch eine formlose schriftliche Beantragung ist möglich. Dies geht in Papierform oder elektronisch per Email oder Fax. In jedem Fall muss der Antragsteller seinen Namen, sein Geburtsdatum sowie seine komplette Wohnanschrift angeben.
     
  • Persönliche Vorsprache
    Eine persönliche Beantragung der Briefwahlunterlagen durch Vorsprache ist ebenfalls möglich. Montag, Mittwoch und Freitag jeweils von 11.00 bis 12.00 Uhr ohne Termin. Aufgrund der Corona-Pandemie sollte dies jedoch nur in Ausnahmefällen in Anspruch genommen werden. Hier gelten die allgemeinen Öffnungszeiten während der Pandemie.
    Öffnungszeiten sind: Montag bis Donnerstag 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und Freitag 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr.

    Achtung! eine telefonische Beantragung ist nicht möglich!!!!
 

Welche Wahlunterlagen erhalten Sie im Rahmen der Briefwahl?

Sie erhalten zusammen mit dem Wahlschein:

  • je einen Stimmzettel für die Wahlen, für die Sie wahlberechtigt sind,
  • je einen amtlichen Stimmzettelumschlag in der Farbe des Stimmzettels,
  • einen Wahlbriefumschlag, den die Stadt freigemacht hat und
  • ein Merkblatt zur Briefwahl, das Erläuterungen in Wort und Bild gibt, wie Sie Ihre Stimmen per Briefwahl abgeben.

Briefwahlmöglichkeit im Rathaus bis Freitag, den 24.09.2021, 18 Uhr

Nach telefonischer Vereinbarung können Sie bis Freitag, den 24.09.2021, 18 Uhr die Briefwahlunterlagen direkt in der Verwaltung beantragen und vor Ort Ihre Stimme abgeben.

 

Beantragen Sie bitte - wenn möglich - die Wahlunterlagen online auf der Internetseite der Stadt oder per formloser Email.

Sollten Sie noch Fragen haben, wenden Sie sich gerne an Ihr Wahlamt der Stadt. Tel. 06229-92000, Rathaus, Hauptstraße 7, 69239 Neckarsteinach, oder per E-Mail

Wahlteilnahme sichern!

Vom 6. bis zum 10. September 2021 werden in allen hessischen Gemeinden die Wählerverzeichnisse für die Bundestagswahl am 26. September 2021 während der üblichen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme bereitgehalten. Ort und Zeit sind von den Gemeinden öffentlich bekannt gemacht worden.

Wie der Landeswahlleiter für Hessen in Wiesbaden mitteilt, muss jede in Hessen lebende wahlberechtigte Person, die von Amts wegen in ein Wählerverzeichnis aufgenommen wurde bis zum 5. September 2021 eine Wahlbenachrichtigung erhalten haben. Er empfiehlt allen Bürgerinnen und Bürgern, denen bisher keine Wahlbenachrichtigung zugegangen ist, sich umgehend mit ihrer Gemeindeverwaltung in Verbindung zu setzen, um Einsicht in das Wählerverzeichnis zu nehmen,

Wer glaubt, zu Unrecht nicht im Wählerverzeichnis eingetragen zu sein, muss bis zum Ablauf der Einsichtsfrist am 10.September 2021 bei seiner Gemeinde schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift Einspruch einlegen, um seine nachträgliche Eintragung zu erreichen. Wird die Einspruchsfrist versäumt, besteht grundsätzlich keine Möglichkeit mehr, an der Bundestagswahl teilzunehmen

Die kommenden Wahltermine

Bundestagswahl 26. September 2021 (alle 4 Jahre)

Bürgermeisterwahl 2024 (alle 6 Jahre)

Landtagswahl 2023 (alle 5 Jahre)

Europawahl 2024 (alle 5 Jahre)

Ergebnisse vergangener Wahlen

Hier finden Sie alle Ergebnisse. 
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