Satzungen Die Satzungen der Stadt Neckarsteinach stehen Ihnen im PDF-Format zur Verfügung. Klicken Sie auf die gewünschte Satzung, um diese anzuzeigen. Die Rubrik befindet sich im Aufbau. Fehlende Satzungen [...] Straßenbeitragssatzung (PDF-Dokument, 151,68 KB) Straßenreinigungssatzung (PDF-Dokument, 139,16 KB) U Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAaufnG)[mehr]

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nach § 3 Abs. 1 stattfindenden Elternversammlung. § 11 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.08.2024 in Kraft. Die Satzung vom 16.07.2018 tritt außer Kraft. Neckarsteinach, den 22.07.2024 gez. Herold [...] 1 Stadt Neckarsteinach Ortsrecht Satzung über die Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat für die Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Neckarsteinach Aufgrund des § 27, 27a des [...] Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neckarsteinach in ihrer Sitzung am 22.07.2024 nachstehende Satzung beschlossen: § 1 Allgemeines (1) Die Tageseinrichtung für Kinder hat nach § 26 HKJGB einen eigenständigen[mehr]

abweicht (zum Beispiel von der HBO, den Festsetzungen eines Bebauungsplans, einer städtebaulichen Satzung oder der Baunutzungsverordnung), müssen Sie die Zulassung der Abweichung gesondert beantragen und[mehr]

HBKG und nach dieser Satzung durchzuführenden Wahlen werden von einem Wahlleiter geleitet, den/die die jeweilige Versammlung bestimmt. (2) Die Wahlzeit für alle durch diese Satzung durch Wahl bestimmte [...] Stadt Neckarsteinach Ortsrecht Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Neckarsteinach Feuerwehrsatzung Aufgrund der §§ 5 und 51 Nr. 6 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekannt [...] am 25.04.2022 folgende Feuerwehrsatzung beschlossen: § 1 GLEICHSTELLUNGSBESTIMMUNG Die in dieser Satzung genannten Personenbezeichnungen umfassen alle geschlechtlichen Formen. Lediglich aus Gründen der[mehr]

dieser Satzung bereits aufgestellten Geräte sind dem Magistrat durch den Veranstalter spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Inkrafttreten der Satzung mitzuteilen. § 11 Inkrafttreten Diese Satzung tritt [...] hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neckarsteinach am 10.02.2020 die folgende Satzung beschlossen: Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte [...] Stadt Neckarsteinach Ortsrecht Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte Aufgrund der §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der[mehr]

Ortsrecht Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme der Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Neckarsteinach (Kostenbeitragssatzung) Kostenbeitragssatzung zur Satzung der Stadt [...] der Stadt Neckarsteinach in ihrer Sitzung am 12. Juli 2021 nachstehende Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in der Tageseinrichtung für Kinder beschlossen: § 1 Kostenbeitragspflicht [...] gewährt, gilt für die Erhebung von Kostenbeiträgen Folgendes: 1. ein Kostenbeitrag nach § 2 dieser Satzung wird nicht erhoben für die Betreuung von Kindern vom 3. Lebensjahr bis zum Schuleintritt in einer[mehr]

schreiben Rundfunkgebührenbefreiung Nicole Schmidt Telefonnummer: 06229 9200-18 E-Mail schreiben S Satzungen Harry Hack Telefonnummer: 06229 9200-23 E-Mail schreiben Schätzungen Matthias Merscher Telefonnummer:[mehr]

recht Interaktiver Haushalt Politische Gremien Bürgerinformationssystem Sitzungstermine Wahlen Satzungen Ausschreibungen Stellenausschreibung Bekanntmachungen Leben & Wohnen Bauen & Wohnen Bauleitplanverfahren[mehr]

werden Kosten nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG) in Verbindung mit den kommunalen Satzungen erhoben. Die Satzungen der Gemeinden sehen hierfür in der Regel einen festen Satz pro m² Grundstücksfläche [...] können hierfür Kosten nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG) in Verbindung mit den kommunalen Satzungen anfallen. In Hessen entscheiden die Gemeinden in kommunaler Selbstverantwortung, ob sie die Kosten[mehr]