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Elternbeiräte

Schule gestaltet wird, bedürfen der Zustimmung des Schulelternbeirats. Der Schulelternbeirat muss wesentlichen Entscheidungen der Schul- und der Gesamtkonferenz zustimmen, u. a. der Entscheidung über das [...] haben u. a. ein Anhörungsrecht bei Schulentwicklungsplänen der Schulträger. Landeselternbeirat Der Zustimmung des Landeselternbeirats bedürfen: allgemeine Bestimmungen über Bildungsziele und Bildungsgänge[mehr]

Zuletzt geändert: 02.04.2024
Kraftfahrzeugsteuer bezahlen

für Ihr Unternehmen ein Kraftfahrzeug zugelassen wurde, müssen Sie in der Regel ab dem Tag der Zulassung für dieses Fahrzeug Kraftfahrzeugsteuern zahlen. Für folgende Fahrzeuge gilt eine Kraftfahrzeug [...] bezahlen müssen, hängt von verschiedenen Kriterien ab, darunter: die Art des Fahrzeugs, das Erstzulassungsdatum, die Antriebsart, also der Motor Ihres Fahrzeugs, Hubraum in cm³, also das Hubvolumen des Motors [...] Änderung der Anschrift sowie Änderung der Bankverbindung. Folgende Änderungen müssen Sie direkt der Zulassungsstelle mitteilen: Änderungen der Daten der Fahrzeughalterin oder des Fahrzeughalters Technische Ve[mehr]

Zuletzt geändert: 02.04.2024
Eintragung in die Handwerksrolle mit einem Hochschulabschluss aus der EU, dem EWR-Staat oder der Schweiz

eines zulassungspflichtigen Handwerks selbstständig ausüben wollen. Sie mehrere zulassungspflichtige Handwerke selbstständig ausüben wollen. In diesem Fall benötigen Sie für jedes zulassungspflichtige Handwerk [...] Die Eintragung in die Handwerksrolle ist notwendig, wenn Sie in Deutschland ein zulassungspflichtiges Handwerk selbständig betreiben wollen. Die Eintragung in die Handwerksrolle ist möglich für natürliche[mehr]

Zuletzt geändert: 02.04.2024
Veränderungssperren nach dem Baugesetzbuch

Ferner ist es nicht zulässig, erhebliche oder wesentliche wertsteigernde Veränderungen von Grundstücken und baulichen Anlagen, deren Veränderungen nicht genehmigungs-, zustimmungs- und anzeigepflichtig[mehr]

Zuletzt geändert: 02.04.2024
Ausnahmegenehmigung für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen Erteilung für Gabelstapler, Bagger, Planiermaschinen und Schaufellader

pler sind den selbstfahrenden Arbeitsmaschinen zulassungsrechtlich gleichgestellt. Diese Fahrzeuge sind von den Vorschriften über das Zulassungsverfahren befreit. Beträgt die durch die Bauart bedingte [...] ) kann nur erteilt werden, wenn das Fahrzeug in vollem Umfang den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungsordnung (StVZO) und der FZV entspricht oder wenn für etwaige Abweichungen eine Ausnahmegenehmigung[mehr]

Zuletzt geändert: 02.04.2024
Ersatz Einzelbetriebserlaubnis beantragen

(ABE) vorliegt, muss vor der ersten Inbetriebnahme des Fahrzeugs die Betriebserlaubnis von der Zulassungsbehörde erteilt werden. Wenn Sie diese Einzelbetriebserlaubnis verlieren, müssen Sie den Verlust un [...] unverzüglich anzeigen und einen Ersatz beantragen. In manchen Fällen verlangt die Zulassungsbehörde, dass Sie zusätzlich eine eidesstattliche Erklärung über den Verlust abgeben. Wenn Sie das verloren geglaubte [...] Ersatzdokumentes wiederfinden, dann müssen Sie das alte Dokument so schnell wie möglich bei der Zulassungsbehörde abgeben.[mehr]

Zuletzt geändert: 02.04.2024
Transportgenehmigungen

Waren sicher von A nach B kommen, benötigen einige Fahrzeuge und Transporte besondere Genehmigungen und Erlaubnisse. Einen Überblick erhalten Sie hier.[mehr]

Zuletzt geändert: 02.04.2024
Veränderungssperre - zur Sicherung der Bauleitplanung Ausnahmegenehmigung bei verfahrensfreien Bauvorhaben

wertsteigernden Veränderungen von Grundstücken und baulichen Anlagen, deren Veränderungen nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtig sind Bei Vorhaben im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet oder [...] überwiegende öffentliche Belange nicht entgegenstehen. Die Entscheidung über Ausnahmen trifft die Baugenehmigungsbehörde im Einvernehmen mit der Gemeinde. Sie können für bauliche Maßnahmen eine Ausnahmegenehmigung [...] Veränderungssperre zur Sicherung der Bauleitplanung nicht anzuwenden. Hier muss eine schriftliche Genehmigung der Gemeinde vorliegen. Von der Veränderungssperre zur Sicherung der Bauleitplanung werden nicht[mehr]

Zuletzt geändert: 02.04.2024
Eintragung in die Handwerksrolle - Ausübungsberechtigung gemäß § 7a Handwerksordnung (HwO) zur Eintragung mit einem zusätzlichen Handwerk

mit einem zulassungspflichtigen Handwerk der Anlage A der HwO in die Handwerksrolle eingetragen und können Sie meisterähnliche Kenntnisse und Fertigkeiten in einem anderen zulassungspflichtigen Handwerk [...] n Handwerk. Sie kann auf eine Teiltätigkeit eines Handwerks beschränkt werden. Tipp: Die zulassungspflichtigen Handwerke werden in der Anlage A zur Handwerksordnung aufgezählt.[mehr]

Zuletzt geändert: 02.04.2024
Baubeginnsanzeige

Die Bauherrschaft hat den Ausführungsbeginn genehmigungsbedürftiger Vorhaben mindestens eine Woche vorher der Bauaufsichtsbehörde schriftlich mitzuteilen (Baubeginnsanzeige). Schließt das Vorhaben Feu [...] für Energieerzeugungsanlagen mitzuteilen. Keiner Anzeige bedarf es, wenn Ihr Bauvorhaben baugenehmigungsfrei ist.[mehr]

Zuletzt geändert: 02.04.2024