einer Motorleistung von nicht mehr als 11 kW, bei denen das Verhältnis der Leistung zum Gewicht 0,1 kW/kg nicht übersteigt. Dafür absolvieren Sie die entsprechende Fahrerschulung nach Anlage 7a (Schlüsselzahl[mehr]

Wenn Sie eine ortsfesten Anlage, die dem Schießsport oder sonstigen Schießübungen mit Schusswaffen, der Erprobung von Schusswaffen oder dem Schießen mit Schusswaffen zur Belustigung dient (Schießstätt[mehr]

, Ihre persönliche Eignung, eine Haftpflichtversicherung, die Personen und Sachschäden in Höhe von 1 Million Euro abdeckt nachweisen. Um den Antrag schneller ausfüllen zu können, können Sie die NWR-Id[mehr]

Die Kommunalen Spitzenverbände haben mit den Verbänden der freien Träger von Einrichtungen der Jugendhilfe die Hessische Rahmenvereinbarung nach den §§ 78a ff Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) g[mehr]

Um Ihre bestehende Ehe beenden zu können, müssen Sie die Scheidung vor dem Familiengericht beantragen. Dabei müssen Sie sich durch eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt vertreten lassen. Für die[mehr]

nt, 138,80 KB) Entschädigungssatzung (PDF-Dokument, 104,35 KB) Entwässerungssatzung (PDF-Dokument, 1,14 MB) F Friedhofsordnung (PDF-Dokument, 198,24 KB) Gebührenordnung zur Friedhofsordnung (PDF-Dokument [...] 148,82 KB) Gestaltungssatzung (PDF-Dokument, 127,75 KB) + Plan des Geltungsbereichs (PDF-Dokument, 1,99 MB) H Hauptsatzung (PDF-Dokument, 94,04 KB) Hebesatzsatzung (PDF-Dokument, 53,03 KB) Hundesteuersatzung[mehr]

verzichtet. § 2 ORGANISATION, BEZEICHNUNG (1) Die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Neckarsteinach ist als öffentliche Feuerwehr eine städtische Einrichtung (§ 7 Abs. 1 HBKG). Sie führt die Bezeichnung „Freiwillige [...] Vorkommnissen und die Mitwirkung bei der Brandschutzerziehung und -aufklärung im Sinne der §§ 1, 3 Abs. 1 Nr. 6 und 6 HBKG. Stadt Neckarsteinach Ortsrecht (2) Zur Erfüllung ihrer Aufgaben hat die Freiwillige [...] schriftlichen Verweis gem. § 9 Abs. 1 b) ist eine Niederschrift zu fertigen und gegen Unterschrift dem Betroffenen auszuhändigen. § 10 EHREN- UND ALTERSABTEILUNG (1) In die Ehren- und Altersabteilung wird[mehr]

2 Elternversammlung und Elternbeirat (1) Die Erziehungsberechtigten der Kinder, die die Tageseinrichtung für Kinder besuchen, bil- den die Elternversammlung. 1.1 Erziehungsberechtigte im Sinne dieser Satzung [...] der Stadt Neckarsteinach in ihrer Sitzung am 22.07.2024 nachstehende Satzung beschlossen: § 1 Allgemeines (1) Die Tageseinrichtung für Kinder hat nach § 26 HKJGB einen eigenständigen Bildungs- und Erz [...] verantwortlich sind. 1.2 Der Elternbeirat der Tageseinrichtung für Kinder setzt sich zusammen aus den ge- wählten Elternbeiräten der einzelnen Betreuungsgruppen der Tageseinrichtung für Kinder. 1.3 Elternbeiräte[mehr]

Die Entsorgung, d.h. die Verwertung oder die Beseitigung einschließlich des Sammelns und Beförderns von gefährlichen Abfällen, unterliegt einem abfallrechtlichen Nachweisverfahren. Verpflichtet hierzu[mehr]

Stilllegung daraufhin kontrollieren, dass die Anforderungen an die Stilllegung gemäß § 5 Abs. 3 Nr. 1 BImSchG erfüllt sind und somit keine schädlichen Umwelteinwirkungen oder sonstigen Gefahren, erhebliche[mehr]